Parteiprogramm!

Wen kümmerten die #Parteiprogramme dér etablierten Parteien, SPD, CDU oder FDP?

Genau, Niemanden, man kann ohne Probleme das Ahlener Programm der CDU zitieren, zwar nicht die bekannte Stelle, es würde keiner merken, oder!

Erst mit dem Erscheinen der Gruenen wurde die Forderung nach einem umfaenglichen

Programm zur medialen Forderung.

Seither, ob nun die Linke, Piraten oder der Haufen, der sich etze AfD nennt, immer wurde, zwecks möglicher Kritikpunkte, sehr erfolgreich danach gerufen, oder besser, gefordert!

Was erwartet die Öffentlichkeit von einem solchen Programm, einen gesetzlichen Zwang gibt es btw nicht.

Bis Ende des vorigen Jahrhunderts mag es noch eine Wählerstimmung hin zu einer seinen eigenen Überzeugungen entsprechenden Programmatik gegeben haben, seither geht aber auch hierzulande der Trend Richtung personeller Entscheidung.

Das ist nun mal der Geist der Zeit, wir können nicht aendern!

Ist nun eine neue Partei der Überzeugung sie müsste sich in einer möglichen Koalition an einer Regierung beteiligen, so benötigt sie durchaus ein umfaengluches Programm, allerdings mit den schon oben beschriebenen Risiken!

Es geht aber auch anders, und imho könnte daraus eine politische Kultur erwachsen.

Ich möchte das am Beispiel der #Piraten mal erläutern:

Die Programmfindungskomssion lief oeffentlch, meist per twitter ab, sollte ein allumfassendes Programm erstellen und war der Untergang der Partei.

Alle unter einen Hut zu bringen geht nun mal nicht.

Was haette man anders, besser machen koennen?

Sie hätten sich auf ihre Kernkompetenz einigen muessen, diese Themen in aller Ausführlichkeit aus diskutieren können und sich eben als Sparten- oder Klientel Partei etablieren muessen.

Mit einer klaren Ansage, sich an keiner, wie auch immer eingefärbten Koalition oder Regierung beteiligen zu wollen, das wäre der Weg gewesen!

Welche Vorteile hätten sich für die Demokratie ergeben?

Die Regierung, die nicht zufällig dem Plenum gegenüber sitzt, sondern weil sie ihm Rechenschaft schuldet, müsste sich die Zustimmung einer solchen Fraktion erarbeiten, sei es durch Ab- oder Ruecksprache, oder durch Überzeugung der Argumente.

Würden mehrere Parteien nach diesem System vorgehen wäre der grundgesetzwidrige

Fraktionszwang Schnee von Gestern.

Wie könnte das politische Klima aussehen?

Es ist absehbar, das zunächst nur auf Landesebene, aber durchaus schon mit der #BTW17 das Thema #Minderheitsregierung, welch ein strunzdaemlicher Begriff, auf die Tagesordnung kommt, dann fehlen solche wie oben beschriebenen Parteien, werden sich aber imho rasch entwickeln.

Möglich das sich parteiuebergreifend Abgeordnete, oder Parteiflügel auf einen Regierungschef*in einigen, wechselnde Mehrheiten oder sachbezogene Koalitionen temporär finden, in jedem Fall wird der Abgeordnete keinem #Fraktionszwang mehr unterliegen.