Koalitionsmöglichkeiten im AGH!

Realistisch sind egtl nur r2g oder eine #Deutschland-Koalition, ja!
Erstere, die Wahrscheinlichste, sollte, aus Sicht der Linken aber imho nicht um jeden Preis angestrebt werden.
Warum auch, die voraussichtliche Anbiederei der Grünen an die CDU spätestens nach der #btw17 lässt ohnehin auf ein vorzeitiges Ende schließen, oder.
Die Aussicht auf Posten, Chauffeur uns sonstige Annehmlichkeiten mag zwar verlocken aber das gabs schon mal, sollte Warnung sein!
Ein Angebot, eine rot/gruene Minderheitsregierung zu tolerieren sollte genügen, aber der Traum von r2g im Bund und die sozialdemokratisierten Teile der Linken aus dem Osten werden das verhindern!
Die andere Variante, Deutschland-Koalition hätte imho nur symbolischen Wert, kling aber verlockend, zumal sie egtl eine Demütigung fuer die Altparteien ist!
Man sollte aber auch nicht vergessen, und das gilt auch und vor Allem fuer McPomm, wer mit der AfD auf der Oppositionbank sitzt, der kann nur gewinnen!

Parteiprogramm!

Wen kümmerten die #Parteiprogramme dér etablierten Parteien, SPD, CDU oder FDP?

Genau, Niemanden, man kann ohne Probleme das Ahlener Programm der CDU zitieren, zwar nicht die bekannte Stelle, es würde keiner merken, oder!

Erst mit dem Erscheinen der Gruenen wurde die Forderung nach einem umfaenglichen

Programm zur medialen Forderung.

Seither, ob nun die Linke, Piraten oder der Haufen, der sich etze AfD nennt, immer wurde, zwecks möglicher Kritikpunkte, sehr erfolgreich danach gerufen, oder besser, gefordert!

Was erwartet die Öffentlichkeit von einem solchen Programm, einen gesetzlichen Zwang gibt es btw nicht.

Bis Ende des vorigen Jahrhunderts mag es noch eine Wählerstimmung hin zu einer seinen eigenen Überzeugungen entsprechenden Programmatik gegeben haben, seither geht aber auch hierzulande der Trend Richtung personeller Entscheidung.

Das ist nun mal der Geist der Zeit, wir können nicht aendern!

Ist nun eine neue Partei der Überzeugung sie müsste sich in einer möglichen Koalition an einer Regierung beteiligen, so benötigt sie durchaus ein umfaengluches Programm, allerdings mit den schon oben beschriebenen Risiken!

Es geht aber auch anders, und imho könnte daraus eine politische Kultur erwachsen.

Ich möchte das am Beispiel der #Piraten mal erläutern:

Die Programmfindungskomssion lief oeffentlch, meist per twitter ab, sollte ein allumfassendes Programm erstellen und war der Untergang der Partei.

Alle unter einen Hut zu bringen geht nun mal nicht.

Was haette man anders, besser machen koennen?

Sie hätten sich auf ihre Kernkompetenz einigen muessen, diese Themen in aller Ausführlichkeit aus diskutieren können und sich eben als Sparten- oder Klientel Partei etablieren muessen.

Mit einer klaren Ansage, sich an keiner, wie auch immer eingefärbten Koalition oder Regierung beteiligen zu wollen, das wäre der Weg gewesen!

Welche Vorteile hätten sich für die Demokratie ergeben?

Die Regierung, die nicht zufällig dem Plenum gegenüber sitzt, sondern weil sie ihm Rechenschaft schuldet, müsste sich die Zustimmung einer solchen Fraktion erarbeiten, sei es durch Ab- oder Ruecksprache, oder durch Überzeugung der Argumente.

Würden mehrere Parteien nach diesem System vorgehen wäre der grundgesetzwidrige

Fraktionszwang Schnee von Gestern.

Wie könnte das politische Klima aussehen?

Es ist absehbar, das zunächst nur auf Landesebene, aber durchaus schon mit der #BTW17 das Thema #Minderheitsregierung, welch ein strunzdaemlicher Begriff, auf die Tagesordnung kommt, dann fehlen solche wie oben beschriebenen Parteien, werden sich aber imho rasch entwickeln.

Möglich das sich parteiuebergreifend Abgeordnete, oder Parteiflügel auf einen Regierungschef*in einigen, wechselnde Mehrheiten oder sachbezogene Koalitionen temporär finden, in jedem Fall wird der Abgeordnete keinem #Fraktionszwang mehr unterliegen.

Bundesrat!

Der Bundesrat ist immer noch die Schwachstelle der Regierung, da bekommt sie nicht mal eine einfache Mehrheit auf den Zettel.
Da ja für beide grosskoalitionaere Parteien die Versuchung ein Mehrheitswahlrecht zu installieren gross sein dürfte und wohl auch schon hinter verschlossenen Türen auf der Tagesordnung gestanden hat, im Hinblick auf die anstehenden LTW erst mal Entwarnung, ja!
Keine Gefahr im Verzug!
Sa-Anh ist ohnehin Schwarz/Rot und durch das Auftreten diese Haufens wird sich daran nix aendern.
In BaWù als auch RP ist nun die Frage, steht S/R zur Debatte?
Im ersteren Fall durchaus möglich da die SPD der kleinere Partnér ist und eine Opposition aus Gruenen Linken und dem Haufen ganz interessant sein dürfte.
In RP ist diese Konstellation imho auszuschließen, diese Klöckner ist der SPD wohl nicht vermittelbar und den Gruenen ebenso nicht.
Sie, die Klöckner wird, wenn schon mit dem Haufen iwie versuchen zu koalieren, wenn, ja wenn......
Sollte die Klöckner Ambitionen auf das Kanzleramt haben, wird sie alles versuchen, mit Grün zusammen zu kommen!
Fazit ist, selbst wenn beide gebrauchte Länder unter CDU-Regie fallen, es reicht noch immer nicht für eine einfache Mehrheit im Bundesrat, es geht um 10 Stimmen bei momentan 24 für die GroKo(Mehrheit= 35)
Für eine anzudenkende Schwarz/Grüne Regierung im Bund sieht es btw nicht besser aus!
Ist also die AfD gar nicht so hinderlich wie es scheint?
Sind Überlegungen hin zu Schwarz/Grün ueberhaupt sinnbringend?
Hat die AfD iwann die Chance auf eine Regierungsbeteiligung