Bundesrat!
Der Bundesrat ist immer noch die Schwachstelle der Regierung, da bekommt sie nicht mal eine einfache Mehrheit auf den Zettel.
Da ja für beide grosskoalitionaere Parteien die Versuchung ein Mehrheitswahlrecht zu installieren gross sein dürfte und wohl auch schon hinter verschlossenen Türen auf der Tagesordnung gestanden hat, im Hinblick auf die anstehenden LTW erst mal Entwarnung, ja!
Keine Gefahr im Verzug!
Sa-Anh ist ohnehin Schwarz/Rot und durch das Auftreten diese Haufens wird sich daran nix aendern.
In BaWù als auch RP ist nun die Frage, steht S/R zur Debatte?
Im ersteren Fall durchaus möglich da die SPD der kleinere Partnér ist und eine Opposition aus Gruenen Linken und dem Haufen ganz interessant sein dürfte.
In RP ist diese Konstellation imho auszuschließen, diese Klöckner ist der SPD wohl nicht vermittelbar und den Gruenen ebenso nicht.
Sie, die Klöckner wird, wenn schon mit dem Haufen iwie versuchen zu koalieren, wenn, ja wenn......
Sollte die Klöckner Ambitionen auf das Kanzleramt haben, wird sie alles versuchen, mit Grün zusammen zu kommen!
Fazit ist, selbst wenn beide gebrauchte Länder unter CDU-Regie fallen, es reicht noch immer nicht für eine einfache Mehrheit im Bundesrat, es geht um 10 Stimmen bei momentan 24 für die GroKo(Mehrheit= 35)
Für eine anzudenkende Schwarz/Grüne Regierung im Bund sieht es btw nicht besser aus!
Ist also die AfD gar nicht so hinderlich wie es scheint?
Sind Überlegungen hin zu Schwarz/Grün ueberhaupt sinnbringend?
Hat die AfD iwann die Chance auf eine Regierungsbeteiligung
Da ja für beide grosskoalitionaere Parteien die Versuchung ein Mehrheitswahlrecht zu installieren gross sein dürfte und wohl auch schon hinter verschlossenen Türen auf der Tagesordnung gestanden hat, im Hinblick auf die anstehenden LTW erst mal Entwarnung, ja!
Keine Gefahr im Verzug!
Sa-Anh ist ohnehin Schwarz/Rot und durch das Auftreten diese Haufens wird sich daran nix aendern.
In BaWù als auch RP ist nun die Frage, steht S/R zur Debatte?
Im ersteren Fall durchaus möglich da die SPD der kleinere Partnér ist und eine Opposition aus Gruenen Linken und dem Haufen ganz interessant sein dürfte.
In RP ist diese Konstellation imho auszuschließen, diese Klöckner ist der SPD wohl nicht vermittelbar und den Gruenen ebenso nicht.
Sie, die Klöckner wird, wenn schon mit dem Haufen iwie versuchen zu koalieren, wenn, ja wenn......
Sollte die Klöckner Ambitionen auf das Kanzleramt haben, wird sie alles versuchen, mit Grün zusammen zu kommen!
Fazit ist, selbst wenn beide gebrauchte Länder unter CDU-Regie fallen, es reicht noch immer nicht für eine einfache Mehrheit im Bundesrat, es geht um 10 Stimmen bei momentan 24 für die GroKo(Mehrheit= 35)
Für eine anzudenkende Schwarz/Grüne Regierung im Bund sieht es btw nicht besser aus!
Ist also die AfD gar nicht so hinderlich wie es scheint?
Sind Überlegungen hin zu Schwarz/Grün ueberhaupt sinnbringend?
Hat die AfD iwann die Chance auf eine Regierungsbeteiligung
